Allgemeine Geschäftsbedingungen ("AGB") der A.B.C. Worldwide Import für Möbeleinrichtungen und mehr GmbH ("ABC")
- Geltungsbereich
- Die vorliegenden AGB gelten für Verträge über den Verkauf von Möbeln und Zubehör („Ware“) zwischen ABC und Kunden („Käufer“). Die AGB gelten nur, wenn der Käufer Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
- Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Käufers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als ABC ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dies gilt selbst dann, wenn ABC in Kenntnis der Bedingungen des Käufers die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführt.
- Vertragsschluss
- Angebote von ABC sind freibleibend und unverbindlich.
- Die Bestellung der Ware durch den Käufer ist ein verbindliches Vertragsangebot. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, ist ABC berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von drei Wochen nach dessen Abgabe anzunehmen.
- Der Vertrag kommt mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder bei Lieferung der Ware an den Käufer zustande.
- Beschaffenheit der Ware
- Für die Beurteilung der Beschaffenheit der Ware gilt die hierüber getroffene Vereinbarung. Als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware gelten alle Produktbeschreibungen, die Gegenstand eines einzelnen Vertrages sind, wobei es keinen Unterschied macht, ob die Produktbeschreibung vom Hersteller oder von ABC stammt. Ausschussware (Fehlproduktionen, Abweichungen von der idealen Produktqualität) ist explizit als solche gekennzeichnet.
- Werbeaussagen des Herstellers oder Dritter dienen nicht der Vereinbarung der Beschaffenheit.
- Die Ware kann handelsübliche geringe Abweichungen in Gewicht, Größe, Dicke, Breite, Musterung und Farbe aufweisen. Dies gilt insbesondere in der Beizung oder bei Stoffmustern. Die Eigenschaften von Waren können sich trotz gleichbleibender Modellbezeichnungen ändern. Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt einer Bestellung für ein Modell beschriebenen Eigenschaften.
- Zur Ware gehörige Reinigungs-, Pflege- und Bauanleitungen sind zu beachten.
- Lieferfrist, Lieferung, Lieferverzug
- Die Lieferfrist wird individuell vereinbart. Sofern dies nicht der Fall ist, beträgt die Lieferfrist zwölf Wochen ab Vertragsschluss.
- Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Leistungsort für die Lieferung ist. Auf Verlangen und Kosten des Käufers wird die Ware an einen anderen Bestimmungsort versandt („Versendungskauf“). Soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, ist ABC berechtigt, die Art der Versendung (insbesondere Transportunternehmen, Versandweg, Verpackung) selbst zu bestimmen.
- ABC ist zu Teillieferungen nur in zumutbarem Umfang berechtigt. Dies ist der Fall, sofern in einer Bestellung des Käufers Waren von mehreren Lieferanten auf dessen Wunsch zusammengefasst werden und Teile der Waren nicht vorrätig sind.
- Sofern ABC Lieferfristen aus Gründen, die ABC nicht zu vertreten hat, nicht einhalten kann, wird ABC den Käufer hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtliche, neue Lieferfrist mitteilen. Ist die Lieferung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, ist ABC berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Eine bereits erbrachte Gegenleistung des Käufers wird ABC unverzüglich erstatten. Hierzu zählt insbesondere der Fall der nicht rechtzeitigen Selbstbelieferung durch den Zulieferer von ABC, wenn ABC ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat.
- Der Eintritt eines Lieferverzugs bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Gerät ABC in Lieferverzug, so kann der Käufer pauschalierten Ersatz seines Verzugsschadens verlangen. Die Schadenspauschale beträgt für jede vollendete Kalenderwoche des Verzugs 0,5% des Nettopreises (Lieferwert), insgesamt jedoch höchstens 5% des Lieferwerts der verspätet gelieferten Ware. ABC bleibt der Nachweis vorbehalten, dass dem Käufer gar kein Schaden oder nur ein geringerer Schaden als vorstehende Pauschale entstanden ist.
- Preise und Zahlungsbedingungen
- Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Netto-Preise, und zwar ab Lager, zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
- Der Kaufpreis ist sofort nach Vertragsschluss fällig.
- Beim Versendungskauf trägt der Käufer die Transportkosten ab Lager und die Kosten für etwaige Zölle, Gebühren, Steuern und sonstige öffentliche Abgaben.
- Beim Versendungskauf besteht für den Käufer die Option, zwischen den Zahlungsarten Vorkasse und Nachnahme zu wählen.
- Bei einem Vertrag über von für Käufer individuell angefertigten Waren ist eine Anzahlung in Höhe von 30 % zu leisten.
- Mängelhaftung
- Für die Rechte des Käufers bei Sach- und Rechtsmängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. In allen Fällen unberührt bleiben die gesetzlichen Sondervorschriften bei Endlieferung der Ware an einen Verbraucher (Lieferantenregress gem. §§ 478, 479 BGB).
- Die Mängelansprüche des Käufers setzen voraus, dass er seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen ist. Zeigt sich bei der Untersuchung oder später ein Mangel, so ist ABC hiervon unverzüglich schriftlich Anzeige zu machen.
- Im Falle des Versendungskaufs hat der Käufer bereits bei Lieferung sichtbare Transportschäden unmittelbar dem Spediteur anzuzeigen.
- Ist die gelieferte Sache mangelhaft, kann ABC zunächst wählen, ob Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) geleistet wird. Das Recht, die Nacherfüllung unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern, bleibt unberührt. Die Nacherfüllung beinhaltet weder den Ausbau der mangelhaften Sache noch den erneuten Einbau, wenn ABC ursprünglich nicht zum Einbau verpflichtet war.
- Die zum Zweck der Prüfung und Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten (nicht: Ausbau- und Einbaukosten), trägt ABC, wenn tatsächlich ein Mangel vorliegt. Andernfalls kann ABC vom Käufer die aus dem unberechtigten Mangelbeseitigungsverlangen entstandenen Kosten (insbesondere Prüf- und Transportkosten) ersetzt verlangen, es sei denn, die fehlende Mangelhaftigkeit war für den Käufer nicht erkennbar.
- Etwaige Schäden aufgrund unsachgemäßer Nutzung der Ware stellen keinen Mangel dar.
- Klarstellend: Sofern aufgrund Mängeln der Ware Schäden an anderen Rechtsgütern zu befürchten oder bereits enstanden sind, hat der Käufer gemäß § 254 Abs. 2 BGB den Schaden abzuwenden oder zu mindern.
- Sonstige Haftung
- ABC haftet auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen
- für Personenschäden und für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz,
- für Schäden, die durch arglistiges Verhalten verursacht wurden,
- für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten von ABC verursacht wurden.
- Für sonstige Schäden haftet ABC, sofern sich nicht aus einer von ABC übernommenen Garantie etwas anderes ergibt, ausschließlich nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.
- ABC haftet auf Schadensersatz begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens
- für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf),
- für Schäden, die von einfachen Erfüllungsgehilfen von ABC vorsätzlich oder grob fahrlässig ohne Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten verursacht wurden.
- Im Übrigen ist jegliche Haftung von ABC ausgeschlossen.
- Der Käufer ist verpflichtet, etwaige Schäden im Sinne vorstehender Haftungsregelungen unverzüglich gegenüber ABC in Textform anzuzeigen oder von ABC aufnehmen zu lassen, so dass ABC möglichst frühzeitig informiert wird und eventuell noch Schadensminderung betrieben werden kann.
- ABC haftet auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen
- Verjährung
- Abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB beträgt die allgemeine Verjährungsfrist für Ansprüche aus Sach- und Rechtsmängeln ein Jahr ab Ablieferung.
- Die vorstehende Verjährungsfrist des Kaufrechts gilt auch für vertragliche und außervertragliche Schadensersatzansprüche des Käufers. Schadensersatzansprüche des Käufers gemäß Ziffer 7.1 dieser AGB verjähren nach den gesetzlichen Verjährungsfristen.
- Eigentumsvorbehalt
- Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus dem Vertrag (siehe Ziffer 2.3 dieser AGB) oder einer laufenden Geschäftsbeziehung (gesicherte Forderungen) behält ABC sich das Eigentum an den verkauften Waren vor.
- Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet, noch zur Sicherheit übereignet werden. Der Käufer hat ABC unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt oder soweit Zugriffe Dritter (zum Beispiel Pfändungen) auf die ABC gehörenden Waren erfolgen. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, ABC die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den ABC entstehenden Ausfall.
- Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Fall gilt:
- Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung der Waren von ABC entstehenden Erzeugnisse zu deren vollem Wert, wobei ABC als Hersteller gilt. Bleibt bei einer Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit Waren Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, so erwirbt ABC Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte der verarbeiteten, vermischten oder verbundenen Waren. Im Übrigen gilt für das entstehende Erzeugnis das Gleiche wie für die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware.
- Die aus dem Weiterverkauf der Ware oder des Erzeugnisses entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Käufer schon jetzt insgesamt oder in Höhe des etwaigen Miteigentumsanteils von ABC gemäß vorstehendem Absatz zur Sicherheit an ABC ab. ABC nimmt diese Abtretung an.
- Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von ABC, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. ABC wird jedoch die Forderung insbesondere nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt oder kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist. Ist dies aber der Fall, so kann ABC verlangen, dass der Käufer ABC die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt. Außerdem ist ABC in diesem Fall berechtigt, die Befugnis des Käufers zur weiteren Veräußerung und Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren zu widerrufen.
- Übersteigt der realisierbare Wert der Sicherheiten die Forderungen von ABC um mehr als 20%, wird ABC auf Verlangen des Käufers Sicherheiten nach Wahl von ABC freigeben.
- Aufrechnung, Zurückbehaltung, Abtretung
- Dem Käufer stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als sein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Bei Mängeln der Lieferung bleiben die Gegenrechte des Käufers unberührt.
- Die Abtretung von Ansprüchen des Käufers gegenüber ABC wird ausgeschlossen.
- Schlussbestimmungen
- Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
- Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit Verträgen, die unter Einbeziehung dieser AGB zustande gekommen sind, ist Bad Bentheim.
Stand: Februar 2017
Teilnahmebedingungen Gewinnspiele
A.B.C Worldwide – Gewinnspiel auf Facebook
Veranstalter des Gewinnspiels ist die A.B.C. Worldwide Import GmbH (in der Folge nur: ABC) mit Sitz in der Stockholmer Straße 26 in 48455 Bad Bentheim. Mit ihrer Teilnahme am Gewinnspiel stimmen die Teilnehmer den folgenden Teilnahmebedingungen zu.
Teilnahme an Gewinnspielen von ABC
Die Teilnahme an Gewinnspielen erfolgt in der Regel durch „Teilen“ des Gewinnspielbeitrags und „Liken“ unserer Facebookseite, sofern nichts anderes von ABC im Beitrag angegeben wird.
Die Teilnahme ist nur innerhalb des Teilnahmezeitraums möglich. Nach Teilnahmeschluss eingehende Einsendungen werden bei der Auslosung nicht berücksichtigt.
Pro Teilnehmer nimmt nur eine übermittelte Anmeldung am Gewinnspiel teil. Es ist untersagt, mehrere Email-Adressen oder mehrere Facebook Profile zur Erhöhung der Gewinnchancen zu verwenden.
Die Teilnahme am Gewinnspiel ist kostenlos.
Teilnehmer an Gewinnspielen von ABC
Teilnahmeberechtigt sind natürliche Personen, die Ihren Wohnsitz in Deutschland und das 14. Lebensjahr vollendet haben. Die Teilnahme ist nicht auf Kunden des Veranstalters beschränkt und nicht vom Erwerb einer Ware oder Dienstleistung abhängig.
Sollte ein Teilnehmer in seiner Geschäftsfähigkeit eingeschränkt sein, bedarf es der Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters.
Nicht teilnahmeberechtigt am Gewinnspiel sind alle an der Konzeption und Umsetzung des Gewinnspiels beteiligte Personen und Mitarbeiter des Betreibers sowie ihre Familienmitglieder. Zudem behält sich der Betreiber vor, nach eigenem Ermessen Personen von der Teilnahme auszuschließen, wenn berechtigte Gründe vorliegen, beispielsweise
(a) bei Manipulationen im Zusammenhang mit Zugang zum oder Durchführung des Gewinnspiels, (b) bei Verstößen gegen diese Teilnahmebedingungen, (c) bei unlauterem Handeln oder (d) bei falschen oder irreführenden Angaben im Zusammenhang mit der Teilnahme an dem Gewinnspiel.
Ablauf des Gewinnspiels
Das Gewinnspiel startet mit Veröffentlichung des Gewinnspielbeitrags und ist stets zeitlich begrenzt. Innerhalb des vorgegebenen Zeitraums erhalten Nutzer die Möglichkeit am Gewinnspiel teilzunehmen.
Ermittlung der Gewinner
Die Ermittlung der Gewinner erfolgt nach Teilnahmeschluss im Rahmen einer auf dem Zufallsprinzip beruhenden Verlosung unter allen Teilnehmern und unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Ist das Gewinnspiel mit einer Aufgabe verknüpft, kommen ausschließlich diejenigen Teilnehmer in die Verlosung, welche die Aufgabe korrekt durchgeführt haben.
Die Gewinner der Verlosung werden ggf. auf der Facebookseite von ABC bekannt gegeben oder persönlich kontaktiert. In jedem Falle werden sie aufgefordert, ABC ihre vollständigen Adress- und Kontaktdaten bekannt zu geben, um die Übergabe des Gewinns zu organisieren.
Die Aushändigung des Gewinns erfolgt ausschließlich an den Gewinner oder an den gesetzlichen Vertreter des minderjährigen Gewinners. Ein Umtausch, sowie eine Barauszahlung des Gewinns sind nicht möglich.
Eventuell für den Versand der Gewinne anfallende Kosten übernimmt der Betreiber. Mit der Inanspruchnahme des Gewinns verbundene Zusatzkosten gehen zu Lasten des Gewinners. Für eine etwaige Versteuerung des Gewinns ist der Gewinner selbst verantwortlich.
Meldet sich der Gewinner nach zweifacher Aufforderung innerhalb einer Frist von einer Woche nicht, kann der Gewinn auf einen anderen Teilnehmer übertragen werden.
Beendigung des Gewinnspiels
Der Veranstalter behält sich ausdrücklich vor, das Gewinnspiel ohne vorherige Ankündigung und ohne Mitteilung von Gründen zu beenden. Dies gilt insbesondere für jegliche Gründe, die einen planmäßigen Ablauf des Gewinnspiels stören oder verhindern würden.
Datenschutz
Für die Teilnahme am Gewinnspiel ist die Angabe von persönlichen Daten notwendig. Der Teilnehmer versichert, dass die von ihm gemachten Angaben zur Person, insbesondere Vor-, Nachname und E-Mail-Adresse wahrheitsgemäß und richtig sind.
Der Veranstalter weist darauf hin, dass sämtliche personenbezogenen Daten des Teilnehmers ohne Einverständnis weder an Dritte weitergegeben noch diesen zur Nutzung überlassen werden.
Im Falle eines Gewinns, erklärt sich der Gewinner mit der Veröffentlichung seines Namens und Wohnorts in den vom Veranstalter genutzten Werbemedien einverstanden. Dies schließt die Bekanntgabe des Gewinners auf der Webseite des Betreibers und seinen Social Media Plattformen mit ein.
Der Teilnehmer kann seine erklärte Einwilligung jederzeit widerrufen. Der Widerruf ist schriftlich an die im Impressumsbereich der Facebookseite angegebenen Kontaktdaten des Veranstalters zu richten. Nach Widerruf der Einwilligung werden die erhobenen und gespeicherten personenbezogenen Daten des Teilnehmers umgehend gelöscht.
Facebook Disclaimer
Gewinnspiele von ABC stehen in keiner Verbindung zu Facebook und werden in keiner Weise von Facebook gesponsert, unterstützt oder organisiert.
Anwendbares Recht
Fragen oder Beanstandungen im Zusammenhang mit dem Gewinnspiel sind an ABC zu richten. Kontaktmöglichkeiten finden sich im Impressumsbereich der Facebookseite oder unserer Homepage.
Das Gewinnspiel des Betreibers unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Teilnahmebedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit dieser Teilnahmebedingungen im Übrigen nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige gesetzlich zulässige Regelung, die dem in der unwirksamen Bestimmung zum Ausdruck gekommenen Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für den Fall des Vorliegens einer Regelungslücke in diesen Teilnahmebedingungen.